Zur Wahl
Wie aus Wählerstimmen Gesetze werden, zeigt euch dieses Beispiel.
1. Wahlkampf
Die Parteien werben um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Eine Partei ist eine Organisation von Bürgern, die dieselben Ziele haben. Um diese Ziele zu erreichen, möchte sie regieren. Das geht nur, wenn sie viele Wählerstimmen bekommt. Nur dann schickt sie die meisten Abgeordneten ins Parlament. Sie beschließen die Gesetze: Regeln, wie wir alle zusammenleben. Die Spot-Redaktion hat sich dafür ein Beispiel ausgedacht ...
2. Wahltag
Die Wählerinnen und Wähler machen auf dem Stimmzettel ein Kreuz bei der Partei, der sie ihre Stimme geben wollen.
3. Nach der Wahl
Keine Partei hat die absolute Mehrheit (50 % + 1 Stimme) erreicht. Deshalb müssen sich für eine Regierung mehrere Parteien zusammentun. Sie bilden eine Koalitionsregierung. Nur dann haben sie genug Abgeordnete im Parlament, um dort mit einfacher Mehrheit Gesetze zu beschließen. 183 Abgeordnete hat das österreichische Parlament. Das heißt: Mindestens 92 von ihnen müssen zustimmen, damit ein Gesetz beschlossen werden kann. Verfassungsgesetze hingegen benötigen eine 2/3-Mehrheit.
4. Wer kann mit wem?
Gespräche zwischen den Parteien beginnen: Wer schließt sich mit wem für eine Koalition zusammen? Die Gespräche laufen umso besser, je ähnlicher die Ziele der Parteien (Parteiprogramme) sind.
5. Die Regierung
Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen gibt es eine Regierung, die vom Bundespräsidenten angelobt wird. Die stärkste Partei stellt in der Regel den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Weitere Mitglieder der Regierungsparteien werden Ministerinnen und Minister. Sie sind für bestimmte Themen zuständig, zum Beispiel für Bildung und Schulen. Andere sitzen als einfache Abgeordnete im Parlament. Parteien, die im Parlament vertreten sind, aber nicht in der Regierung, bilden die Opposition.